Neuwahlen? Schon wieder?

Neuwahlen? Schon wieder? Das waren unsere ersten Gedanken als wir den Antrag des Juso HSG zur 4. Sitzung des 42. Studierendenparlaments lesen durften. In diesem werden Neuwahlen für kommenden Mai gefordert, die Dritten innerhalb eines Jahres. Die Wahlbeteiligung einer solchen Wahl ließe sich wohl an einer Hand abzählen.

Des Weiteren möchten wir euch an dieser Stelle die Begründung nicht vorenthalten, man sieht die aktuelle Konstellation des Studierendenparlaments als nicht handlungsfähig an. Scheinbar geht man davon aus es könne kein alternatives Konzept gefunden werden und die gesamte Hochschulpolitik hinge vom, mittlerweile zum dritten Mal abgelehnten, AStA-Konzept des GAW und der Juso HSG ab.

Zum einen sollte man, aus unserer Sicht, die zu erwartende, niedrige Wahlbeteiligung bedenken, die erneuten Kosten für die VS, welche durch kooperative und alternative AStA-Konzepte vermieden werden können, sowie die Tatsache, dass eine zuvor abgelehnte AStA Konstellation aus reinem Machterhalt, Neuwahlen fordert, statt in einem ggf. Listen übergreifenden Konzept zu Gunsten der VS mitarbeitet.

Nachdem die letzten Sitzungen sich unter anderem auch um die Steigerung des Vertrauens in die VS, in das Studierendenparlament oder den AStA drehten, scheinen die Antragssteller an dieser Stelle nicht dazu gelernt zu haben. Vertrauen wird nicht durch eine erneute Wahl gewonnen, sondern durch handeln und arbeiten zu Gunsten der Studierendenschaft, auch wenn dies unbequem und schwierig werden kann.

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